via @Jungle_World – ein kleinen Kommentar von AAP-Rekommunalisierungsexpert_in Lukas Koppwisch-Köppen:
Das Berliner Anti-Atom-Plenum (AAP) könne die »Euphorie nicht ganz teilen«, wie der Sprecher Lukas Koppwisch sagt. Zwar sei das AAP durchaus für die Ziele des Volksentscheids, es sei »ein insgesamt gutes Projekt«, sagt Köppen. »Aber durch die Gründung der Berliner Stadtwerke und die Übernahme der Netze wird sich an der marktbeherrschenden Stellung der Energiekonzerne nichts ändern.« Mit fast den gleichen Worten wie Senatorin Yzer warnt das AAP deshalb vor allzu großen Hoffnungen. An der »profitorientierten Art der Energieproduktion« werde sich kaum etwas ändern, »denn bis auf weiteres existiert der Markt, auf dem sich die Stadtwerke bewähren müssen. Und das soziale Ziel, allen Menschen einen sicheren Zugang zum Stromnetz zu ermöglichen, steht dem Zwang zum Gewinn entgegen.«
Die angestrebten »partizipativen Elemente« könnten da nicht helfen: »Auch in einem kommunalen Stadtwerk wird erstmal unternehmerische Rationalität vorherrschen, es geht in erster Linie um die Zahlen.« Das Ganze erinnert Köppen deshalb an den Fahrgastbeirat der Bahn oder die Mieterbeiräte von Wohnungsbaugesellschaften: »Die kriegen auch jedes Jahr den Jahresbericht vorgelegt, dürfen Fragen stellen und Bedenken äußern. Aber dann macht das Management trotzdem, was es für richtig hält.«
Dennoch sei es »sympathisch, das Feld wieder neu zu öffnen und nach 20 Jahren Hegemonie des Privaten etwas anderes wieder denkbar werden zu lassen«. Doch die Frage nach den Besitzverhältnissen und der Form des Unternehmens, sagt Köppen, sei im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge sekundär. »Entscheidend ist, nach welcher Logik es funktioniert.«
Der ganze Text von Christian Jacob steht im Jungle.
