Hier ein sehr lesenswerter Text von Rainer Rilling:
Bemerkenswert ist der einseitige Gleichklang in der Reaktion auf die Vorlage des Berichts „Deutschlands-Energiewende – Ein Gemeinschaftswerk für die Zukunft“ der „Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung“ am 30.Mai 2011. Sie konzentrierte sich auf den politischen Schlüsselkonflikt des Laufzeitendes der Meiler, die folgende Gesetzesprozedur und die mit dem dramatischen energiepolitischen Positionsschwenk der Merkel-Regierung verbundene weitreichende Veränderung der politischen Landschaft: der letzte große gesellschaftliche Grundkonflikt sei abgeräumt, jede können wieder mit jedem auf dem gemeinsamen Weg in die neuen Hegemonie, die „grünen Neoliberalismus“ zu nennen als ausgesprochen unfein oder als Markenzeichen einfallslosen Sektierertums gilt. Der Spiegel fabuliert vom „Ein-Parteien-Staat“. Die Linke ist da schon gar keine Partei mehr und vom Spielfeld. So die Geschichte vom triumphalen Einstieg in die neue Konsenswelt.
Politik statt Ethik…
Thematisiert werden das Parteienspiel und die damit verknüpften Kräftekonstellationen. Unterschlagen wird dabei, … -> Weiterlesen auf MEHRING1
